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Betreuung

24. Januar 2014: Claus Schacht erwartet sachliche Debatte um die Zukunft der Kinderbetreuung und Verkehrsentwicklung in Hemmingen

Die Aufregung in den Medien um die Definition vorrangiger Ziele der politischen Arbeit für die nächsten 7 Jahre nach einer möglichen Wiederwahl kann Claus Schacht nicht nach voll ziehen. Vielmehr verlangt die Debatte ein hohes Maß an Ernsthaftigkeit.

Es gibt gar keinen Zweifel daran, dass die Qualität der Kinderbetreuung in Hemmingen im Vordergrund steht. Das beweist sich von selbst, durch die Tatsache, dass in den Hemminger Krippen bereits schon jetzt 3 Kräfte pro Gruppe eingesetzt werden.

"Es muss das kommunalpolitische Ziel sein, auch in den Gruppen ab drei Jahren die Zahl der Kinder spürbar zu reduzieren. Dafür werde ich als Bürgermeister kämpfen“, führt Claus Schacht aus. Er erinnert daran, dass die Abschaffung des Elternbeitrages des 3. Kindergartenjahres ganz massiv von Hemmingen ausging. Auch damals gab es ähnliche Vorwürfe der Unbezahlbarkeit. Hemmingen war eine der ersten Kommunen in Niedersachsen, die das beitragsfreie 3. Jahr eingeführt hat. Erst danach wurde dies vom Land auf alle Kommunen ausgeweitet.

Kindergärten haben einen Bildungsauftrag. Aus diesem Grund muss zwingend eine weitere Entlastung mittel- und langfristig angestrebt werden. Kommunen müssen bei dieser bildungspolitischen Forderung eine Vorreiterrolle annehmen. Dies kann nur funktionieren kann, wenn alle politischen Ebenen, wie Land und Bund mitziehen.
Die Abschaffung des überflüssigen Betreuungsgelds würde genug Finanzmittel frei setzen, um alle Forderungen umzusetzen. Dass alles nur schrittweise erfolgen kann, ist dabei auch klar.

Schwer nachzuvollziehen sind die Beiträge der Hemminger Grünen zum Thema Radwegeausbau. Das Hemminger Netz weist vor allem im Bereich der Regions- und Landesstraßen sowie der Bundesstrasse erhebliche Mängel auf.
Laut Schacht wird ein umfassendes Gutachten im Auftrag des Rates in diesem Jahr erstellt. Daraus müssen sich in den Folgejahren auch spürbare Konsequenzen ergeben. Deswegen ist es mindestens erforderlich in den nächsten 8 - 10 Jahren jeweils 30 - 50.000 € bereit zu stellen. Schacht hofft nicht, dass dies nur ein Gutachten für die Schublade wird.

Claus Schacht fordert ein zurück zur Sachlichkeit und fairem Umgang miteinander: „ Wir machen Politik für die Hemminger und müssen dabei auch über den eigenen Tellerrand hinaus schauen.“

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